Im Skandal um zu Unrecht gezahlte Finanzhilfen für den Bau von Privathotels in Bulgarien will die EU-Kommission im großen Stil Geld zurückfordern. Zu diesem Zweck hätten die bulgarischen Behörden Verfahren im Volumen von 23 Millionen Euro eingeleitet, heißt es in einer Stellungnahme der Brüsseler Behörde, über die der “Spiegel” berichtet.
Die europäische Anti-Betrugs-Einheit Olaf hatte kürzlich ermittelt, dass die Hilfen vielfach nicht für den Bau von Hotels, sondern von privaten Villen für Politiker verwendet worden waren. Sollten die bulgarischen Behörden die offenbar veruntreuten Gelder nicht mit dem nötigen Nachdruck zurückfordern, könne die Europäische Union die Regierung in Sofia haftbar machen, heißt es weiter. Wie viel Geld am Ende tatsächlich zurückfließen werde, sei indes schwer vorauszusehen. Derzeit wehrten sich viele Empfänger gegen die Rückforderung vor Gericht. Zwischen 2007 und 2013 hatte die EU den Bau sogenannter Guesthouses mit über 100 Millionen Euro gefördert, um Tourismus und Beschäftigung anzukurbeln. Das Programm habe keines seiner Ziele erreicht, so die Anti-Betrugs-Einheit Olaf.
dts Nachrichtenagentur
