Der Forschungsdirektor Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) befürchtet, das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr könnte für teure und unnötige Waffen verschwendet werden. Das sagte er dem “Spiegel” dazu.
“Der Finanzminister will offenbar einfach schnell kaufen, was da ist, damit das Ausgabenziel von zwei Prozent des BIP erreicht wird”, kritisierte er. “Die Industrie reibt sich die Hände, weil sie ihr Material mit Preisaufschlag verkaufen kann.” Das wäre eine Verschwendung von Steuergeldern. Der Verteidigungsfachmann empfahl, die Bundeswehr bei Schutzausrüstung und Munition über Rahmenverträge für die nächsten zehn Jahre zu versorgen und die dafür nötigen Mittel – insgesamt etwa 20 Milliarden Euro – aus dem Verteidigungshaushalt aufzubringen.
Die 100 Milliarden Euro sollten dann für Anschaffungen von der Stange verwendet werden, wie die F-35-Jets, bodengestützte Luftabwehrsysteme und Transporthubschrauber, und zum anderen für langfristige europäische Verteidigungsprojekte wie das Luftkampfsystem “Future Combat Air System” (FCAS) und das Bodenkampfsystem “Main Ground Combat System” (MGCS). “Man muss eine viel größere Zahl von Soldaten mit Ausrüstung und Waffen versorgen und dieses Material unterhalten können”, sagte der DGAP-Forscher. “Wir brauchen eine europäische Rüstungsindustrie, die zu Land, zu Wasser und in der Luft miteinander kooperiert.” Nur so könne die EU geopolitisches Gewicht entfalten und Bedrohungen ernsthaft abwehren.
dts Nachrichtenagentur
