Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, wegen des Krieges in der Ukraine alle Auslandseinsätze der Bundeswehr schnell auf den Prüfstand zu stellen. “Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine haben auch Auswirkungen auf die anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr”, sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
“Vor dem Hintergrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage müssen alle Einsätze der Bundeswehr zügig evaluiert werden.” Högl äußerte sich unter dem Eindruck eines Besuchs vom 10. bis 14. April bei den deutschen Soldaten, die im Irak und Jordanien im Einsatz gegen den IS sind. “Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, den Einsatz zu evaluieren”, sagte die Wehrbeauftragte des Bundestags. “Ich fordere, dass diese Evaluierung zügig beginnt und sorgfältig, schonungslos, ehrlich und unter Einbeziehung aller Aspekte erfolgt.”
Es müsse beraten und entschieden werden, welche Ziele Deutschland durch eine militärische Präsenz in Jordanien und im Irak verfolge und welche Fähigkeiten dafür erforderlich seien. Ein bisher im Rahmen der Mission eingesetztes Tankflugzeug vom Typ A400M wurde infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine kürzlich abgezogen, um für die Luftbetankung an der Ostflanke der NATO eingesetzt zu werden. “Mit dem Abzug des A400M zur Luftbetankung fehlt dem Einsatzkontingent ein zentrales Element für den Auftrag”, bemängelte Högl. Auch die Beratung örtlicher Kräfte im nordirakischen Erbil sei stark reduziert worden.
“Es gilt daher, hier Aufwand und Ertrag ins richtige Verhältnis zu bringen. Auch das muss Bestandteil der gründlichen Evaluierung sein.”
dts Nachrichtenagentur
