Vizekanzler Robert Habeck dringt auf eine Ausweitung der Waffenlieferungen in der Ukraine. “Es müssen mehr Waffen kommen”, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
“Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns. Die Ukraine darf nicht verlieren, Putin darf nicht gewinnen.” Auf die Frage, ob Deutschland auch schwere Waffen liefere, sagte der Wirtschaftsminister: “Die Menschen in der Ukraine wehren sich mit Mut und Opferbereitschaft. Wir stehen in der Pflicht, sie mit Waffen zu unterstützen. Zugleich haben wir eine Verantwortung dafür, nicht selbst zum Angriffsziel zu werden. Das ist der Rahmen, innerhalb dessen wir alles liefern, was möglich ist.”
Dieser Rahmen “schließt große Panzer oder Kampfflugzeuge bisher nicht ein”, so Habeck.
“Natürlich bedeutet eine Brutalisierung des Krieges auch, dass man in Quantität und Qualität der Waffenlieferungen zulegen muss. Aber das besprechen wir mit unseren europäischen Partnern und den NATO-Partnern.” Auf die Nachfrage, ob Putin einen vom Westen gesetzten Rahmen für Waffenlieferungen respektiere, entgegnete Habeck: “Woran Putin sich hält oder nicht hält, kann niemand mehr ernsthaft abschätzen. Daher könne wir nur bestem Wissen und Gewissen handeln – entlang der Wirklichkeit. Das ist unsere Verantwortung.”
dts Nachrichtenagentur
