Ulm TV Nachrichtenportal

GermanEnglishFrenchTurkish
GermanEnglishFrenchTurkish

Scholz: Demokratie-Feinde werden mit “allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft”

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Copyright POOL/AFP/Archiv Michael Kappeler

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Zerschlagung einer rechtsextremistischen Gruppierung in Rheinland-Pfalz die Notwendigkeit eines rigorosen Vorgehens der Behörden gegen gewaltbereite “Feinde unserer Demokratie” unterstrichen. “Wir werden die Feinde unserer Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen”, schrieb Scholz am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. 

Zugleich bekundete der Kanzler seine “Solidarität” mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Nach Angaben der Ermittler hatte die zerschlagene Chatgruppe mit dem Namen “Vereinte Patrioten” unter anderem geplant, Lauterbach zu entführen. Scholz twitterte dazu unter Bezug auf die Diskussion um Lauterbachs Kurs in der Corona-Pandemie: “Jeder in Deutschland darf seine Meinung sagen. Aber unsere Freiheitsrechte haben Grenzen. Und die sind überschritten, wenn mit Gewalt gedroht wird.”

Lauterbach selbst schrieb dazu, die Corona-Debatte werde “zunehmend durch Staatsfeinde missbraucht”. Er wolle die Gegner und Befürworter seiner Arbeit “weiter zusammenführen”. Vor Gewalt aber “weiche ich nicht”, erklärte der Gesundheitsminister auf Twitter. 

Die Ermittler werfen Mitgliedern der “Vereinten Patrioten” vor, neben Entführungen auch Anschläge auf die Stromversorgung geplant zu haben. Ihr Plan sei es gewesen, “bürgerkriegsähnliche Zustände” zu verursachen, um das demokratische System in Deutschland zu stürzen, wie das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag mitgeteilt hatten. Vier Verdächtige wurden festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft.

Quelle: AFP

Aktuelle Beiträge

Exklusiv Interviews

Melden Sie sich für unseren Newsletter an

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für Werbe-E-Mails und kritische Nachrichtenankündigungen verwendet.

close