Die Grünen wollen die Nachfolge für die zurückgetretene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel möglichst noch vor Ostern klären. Die Partei werde die Entscheidung “zeitnah bekanntgeben”, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands in Husum. Klar ist demnach bisher nur: “Es wird eine Frau werden.”
“Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein”, hob die Parteivorsitzende weiter hervor. Das Amt habe sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft. Auch trage die Familienministerin derzeit besondere Verantwortung angesichts der vielen nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine. Daher sei sehr wichtig, “dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen”.
Die Partei sehe sich in der Pflicht, “zeitnah einen Vorschlag zu machen”, sagte auch Ko-Parteichef Omid Nouripour. “Wir hoffen, dass wir bis Ostern damit durch sind”, fügte er hinzu. Derzeit führe die Parteispitze dazu viele Gespräche. Auch Nouripour verwies auf die “großen Aufgaben”, vor denen das Familienministerium stehe.
Auch Lang hatte am Morgen den Sendern RTL und ntv gesagt, sie denke nicht, “dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden”. Angesprochen auf jüngere Kandidatinnen wie die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge entgegnete sie, die Grünen hätten viele Politikerinnen unterschiedlichsten Alters, die Erfahrung und Expertise mitbrächten. “Die werden wir uns jetzt anschauen. Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen.”
Spiegel war am Montag zurückgetreten. Ihr wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal als rheinland-pfälzische Umweltministerin vier Wochen nach Frankreich in Urlaub gefahren zu sein. Zudem gab es Kritik an ihrer Kommunikation, sowohl damals wie auch aktuell. Den Urlaub hatte Spiegel damit gerechtfertigt, dass dieser in einer schwierigen Familiensituation sei für sie sehr wichtig gewesen sei.
Lang widersprach bei RTL und ntv Darstellungen, Spiegel sei von der Parteispitze zum Rücktritt gedrängt worden. Die Parteiführung sei am Montag den ganzen Tag über mit ihr im Gespräch gewesen, “am Ende hat sie die Entscheidung getroffen, dass sie zurücktritt”, um “dieses Amt zu schützen”.
Lang sprach sich dafür aus, den Rücktritt der 41-Jährigen zum Anlass für eine Debatte über die bessere Vereinbarkeit von Familie und politischen Ämtern zu nehmen. “Das muss möglich sein in unserer Gesellschaft”, betonte die Grünen-Vorsitzende.
CDU-Vize Karin Prien sieht nach dem Rücktritt Spiegels auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschwächt. “Nach vier Monaten hat er mindestens eine Ministerin, die von sich aus geht. Er hat vielleicht noch ein, zwei weitere, wo man auch die Frage stellen muss, sind die da auf der richtigen Position. Ein richtiger Aufbruch ist das nicht”, sagte Prien RTL.
Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß kritisierte in der “Welt”, dass bei den Grünen “Ministerämter in erster Linie nach Kriterien wie Geschlecht, Herkunft oder Flügelzugehörigkeit statt nach Qualifikation und Eignung vergeben” würden.
Quelle: AFP
