Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu mehr Führungsstärke in der Ukraine-Krise aufgefordert. Der Kanzler sollte anfangen, “seine Richtlinienkompetenz zu nutzen und zu führen”, sagte sie dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe).
“Die Sicherheit der Bundesrepublik kann man nicht Zufällen überlassen. Deutschland und Europa wartet darauf.” Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte zuvor Scholz aufgefordert, nach Kiew zu reisen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Deutschland sollte seine so wichtige Scharnierfunktion in Europa ausfüllen, sagte Kiesewetter der Zeitung.
Geboten sei, bei der Unterstützung der Ukraine, der Bewältigung der Krise und dem erforderlichen Erlassen von Maßnahmen, die hoffentlich zum Kriegsende führten, voranzugehen. Strack-Zimmermann sagte dazu: “Ob überhaupt und wenn, ab wann der Bundeskanzler in die Ukraine reist, muss ihm allein überlassen bleiben. Ihn an dieser Stelle aus dem Warmen heraus diesbezüglich zu treiben, finde ich deplatziert.”
dts Nachrichtenagentur
