Angesichts der gefühlten Steigerung der Bedrohungslage durch Russlands Krieg in der Ukraine hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen konsequenten Ausbau des deutschen Katastrophenschutzes angekündigt. Der “Welt am Sonntag” sagte die SPD-Politikerin: “Es existieren aktuell noch 599 öffentliche Schutzräume in Deutschland. Wir werden prüfen, ob es noch mehr solcher Anlagen gibt, die wir ertüchtigen könnten. Der Rückbau ist jedenfalls gestoppt.”
Vor allem müsse die Bausubstanz von Gebäuden verstärkt werden. “Da geht es um Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller. Dazu arbeiten wir an neuen Konzepten.”
Faeser versprach weitere Finanzmittel für den Katastrophenschutz. “Die Zeitenwende, die wir durch den Krieg erleben, erfordert, dass wir den Schutz auch vor militärischen Bedrohungen erheblich stärken müssen. Wir arbeiten intensiv daran, dass der Bund hier stärker koordinieren und steuern kann.”
Das werde mit dem gemeinsamen Kompetenzzentrum von Bund und Ländern, das im Juni die Arbeit aufnimmt, besser möglich sein. Auch müssten Vorräte für Krisensituationen angelegt werden. “Es geht vor allem um medizinische Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken oder Medikamente.” Einen besonderen Fokus legt Faeser auf Warnsysteme wie neue Sirenen und Warnhinweisen auf dem Handy.
“Wir haben gerade 88 Millionen Euro bereitgestellt, mit denen die Länder neue Sirenen installieren. Aber wir sind damit, was die bundesweite Abdeckung angeht, nicht ansatzweise durch”, sagteFaeser der “Welt am Sonntag”.
dts Nachrichtenagentur
