Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwägt eine baldige Reise in die ukrainische Hauptstadt. “In kaum einer Hauptstadt war ich häufiger als in Kiew”, sagte Steinmeier dem “Spiegel”.
“Ich werde auch in Zukunft alles in meinen Kräften Stehende tun, um die Ukraine zu unterstützen. Selbstverständlich gehören dazu auch weitere Besuche.” Seit Kriegsbeginn war noch kein Spitzenpolitiker aus Deutschland in Kiew, auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bislang keine entsprechenden Pläne. Die jüngsten Angriffe des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk gegen ihn nahm Steinmeier mit Verständnis auf, er wendet sich jedoch gegen den Eindruck, dass man in der gesamten Ukraine sein politisches Erbe sehr kritisch sehe. “Wenn das so wäre, würde es mich sehr traurig machen”, sagt der einstige Bundesaußenminister.
“Wahrscheinlich hat mich kein anderes Land in meinem politischen Leben so beschäftigt wie die Ukraine. Ich habe seinerzeit in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 die Verhandlungen über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der ukrainischen Seite gestartet und dann erleben müssen, wie Russland es in den Jahren danach zerstören wollte”, sagt Steinmeier. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich unterdessen kritisch zu Politiker-Reisen nach Kiew geäußert. Auf die Frage, ob auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) dorthin reisen sollte, sagte Mützenich dem “Handelsblatt”: “Herr Scholz braucht da keine Ratschläge. Wir zeigen mit der Ukraine Solidarität. Das entscheidet sich aber nicht durch Bilder, sondern durch Handeln.”
Mützenich wies vor diesem Hintergrund Kritik an deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine zurück. “In der Öffentlichkeit werden manchmal Dinge behauptet, die so gar nicht zutreffen”, sagte er.
“Ich kann kein Hickhack erkennen.” Die Bundesregierung treffe im geheim tagenden Bundessicherheitsrat die Entscheidungen, die notwendig seien. Das betreffe auch eine mögliche Lieferung von Schützenpanzern wie den “Marder”. “Nur die Mitglieder des Sicherheitsrats kennen die Einzelheiten und Voraussetzungen, die für wirkungsvolle und verantwortungsvolle Waffenlieferungen sprechen”, sagte Mützenich.
“Wer also meint, ein Gerät sei die Lösung aller Probleme, der macht der Öffentlichkeit etwas vor.”
dts Nachrichtenagentur
