Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist zu Gesprächen über die Zukunft der Bundeswehreinsätze in Mali eingetroffen. Am späten Freitagnachmittag landete Lambrecht in Bamako, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Der Besuch in der malischen Hauptstadt bildet den Auftakt zu einer mehrtägigen Westafrika-Reise Lambrechts.
Lambrecht wolle sich “vor den anstehenden Mandatsbefassungen im Mai vor Ort einen Eindruck von der derzeitigen Situation” verschaffen, erklärte das Ministerium. Neben politischen Gesprächen stehen demnach Gespräche mit dem Führungspersonal der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali und der UN-Mission Minusma sowie mit den Soldatinnen und Soldaten der Kontingente im Mittelpunkt.
Deutschland ist in Mali mit bis zu 1700 Soldaten an der UN-Stabilisierungsmission Minusma sowie an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Insbesondere die Zukunft der bis Ende Mai befristeten deutschen Beteiligung an EUTM ist fraglich.
Die Ausbildungsmission gilt als politisch schwierig: Hier wird die malische Armee ausbildet, deren Vertreter eine demokratisch gewählte Regierung aus dem Amt geputscht hatten. In dem Land sind zudem nach westlichen Angaben Söldner der höchst umstrittenen russischen Wagner-Gruppe im Einsatz. Bei einem Besuch in New York Ende März sagte Lambrecht mit Blick auf den Bundeswehreinsatz im Rahmen von EUTM, sie könne sich “nicht vorstellen, dass dieses Mandat weitergeführt wird”.
Anders sieht es bei Minusma aus, die zum Schutz der Zivilbevölkerung Malis beitragen soll. Lambrecht hatte dazu Ende März gesagt, sie sei der Ansicht, dass Deutschland bei Minusma “weiter engagiert bleiben” solle. Die Ministerin betonte zugleich: “Aber damit das möglich ist, müssen wir den bestmöglichen Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten organisieren. Und das gelingt noch nicht.” Sie suche deswegen derzeit “nach Lösungen”.
Im Februar hatte Frankreich den Abzug seiner Truppen aus Mali angekündigt. Die Franzosen gewährleisten bisher bei der UN-Mission den Schutz der Soldaten mit Kampfhubschraubern.
Quelle: AFP
