Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verspricht eine Rückkehr zur Schuldenbremse im Jahr 2023. “Es ist ein Befehl unserer Verfassung”, sagte er am Freitag dem “Heute-Journal” (ZDF).
Man werde alles unternehmen, um im nächsten Jahr zur Normalität bei den Staatsfinanzen zurückzukehren. Jede Milliarde, die man aufnehme, müsse der Bürger in den nächsten Jahren tilgen. Mit dem jetzigen Hilfspaket habe man eine Art “Stoßdämpfer” vorgelegt, mit dem man zeitlich befristet und sehr zielgerichtet die Wirtschaft unterstützen werde, damit Arbeitsplätze erhalten blieben, sagte Lindner. Klar sei, dass man neue Quellen für Wohlstand und Wachstum brauche. Es sei nicht mehr die importierte günstige Energie: “Wir brauchen neuen Einfallsreichtum, Unternehmergeist und Leistungsfreude, also marktwirtschaftliche Tugenden”. Man nehme enorme Verbindlichkeiten auf, sagte Lindner: “Das mache ich nicht gerne und leichtfertig. Es wäre nicht verantwortlich, nichts zu tun”.
dts Nachrichtenagentur
