Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz mehr Tempo bei der Bewilligung von Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert. Zur Beschleunigung der Abstimmung zwischen den Ministerien müsse Scholz zur Not von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen, sagte sie dem Fernsehsender “Welt”.
Und weiter: “Ich weiß, dass manche Ministerien so ihr Eigenleben führen. An dieser Stelle: das Außen-, Verteidigungsministerium, das Wirtschaftsministerium.” Aber auch das Kanzleramt sei aufgefordert, zu kooperieren. “Jeder arbeitet in seinem Beritt und entscheidet in seinem Umfeld. Es gibt Dinge, die müssen abgestimmt werden, da ist nichts gegen einzuwenden. Aber das muss eben zügig passieren.”
Das Kanzleramt spiele da eine große Rolle. “Dort laufen die Fäden zusammen, der Kanzler kann letztendlich mit seiner Richtlinienkompetenz auch sagen, was er möchte. Und das wünsche ich mir: dass er das nicht nur sagt, sondern auch tut.”
Olaf Scholz sei von seiner Persönlichkeit her eben eher zurückhaltend, so Strack-Zimmermann, aber sie erwarte vom Kanzler dennoch ein “deutliches” Vorgehen. “Er ist natürlich ein zurückhaltender Mensch, von seiner Mentalität her. Ich erwarte jetzt nicht vom Kanzler, dass er diese spontane Eruption einer Rheinländerin hat, aber angesichts der Ernsthaftigkeit der Lage, wäre ein deutliches Vorgehen, glaube ich, hilfreich.”
dts Nachrichtenagentur
