Nach EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. “Dieses furchtbare Kriegsverbrechen kann nicht unbeantwortet bleiben”, sagte er der “Bild” (Montagsausgabe) mit Blick auf Berichte aus Vororten der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
“Ich halte eine Verschärfung der Sanktionen für angezeigt”, so Habeck. “Das bereiten wir mit unseren Partnern in der EU vor.” Zuvor hatte sich bereits der EU-Ratspräsident “schockiert” über die Bilder von “Gräueltaten” geäußert, die die russische Armee in der befreiten Region Kiew begangen habe. Die EU unterstütze die Ukraine und NGOs bei der Sammlung von Beweisen für die Verfolgung vor internationalen Gerichten, schrieb Michel bei Twitter.
“Weitere EU-Sanktionen und Unterstützung sind auf dem Weg.” Details nannte er zunächst aber nicht. Hintergrund sind Videoaufnahmen, die vonseiten der Ukraine verbreitet wurden. Auf diesen sind Dutzende zivil gekleidete Leichen auf den Straßen der ukrainischen Stadt Butscha bei Kiew zu sehen.
dts Nachrichtenagentur
