Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat Verständnis für die Kritik an Energieimporten aus autokratischen Regimen wie Russland, aber auch aus Katar oder den Vereinigten Arabischen Emiraten gezeigt. “Natürlich kann ich das verstehen, und das entspricht ja auch ganz unserer Linie in der Bundesregierung”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).
“Nur zur Wahrheit gehört auch, dass wir uns in einer globalen Wirtschaft nicht immer und zu jedem Zeitpunkt aussuchen können, mit wem wir Handel treiben”, so Lemke. “Das ist für uns eine sehr schmerzliche Situation, das gebe ich gerne zu.” Sie sei, auch das gehöre zur Wahrheit dazu, “nicht zuletzt das Resultat jahrelanger politischer Versäumnisse”, so die Grünen-Politikerin. Der russische Krieg in der Ukraine zeige erneut, wie wichtig es sei, sich von den fossilen Energien zu befreien.
“Viel zu lange hat die Bundesregierung auf fossile Energien gesetzt und den Ausbau der erneuerbaren Energien gebremst. So entstand eine starke Abhängigkeit von Russland. Wir müssen uns energiepolitisch unabhängig machen – und das heißt, so schnell wie möglich komplett auf erneuerbare Energien umstellen und die Energieeffizienz verbessern. Das geht, und das schaffen wir, wenn wir alle an einem Strang ziehen”, hob Lemke hervor.
Zugleich verwies sie auf die Notwendigkeit von gesellschaftlichen Mehrheiten für eine ambitionierte Klimapolitik. “Fridays for Future hat die Klimaschutzdebatte enorm vorangebracht, denn die Bewegung hat weltweit die Klimafrage und die Dringlichkeit zu handeln an die Küchentische, in die Betriebe und in viele andere Teile der Gesellschaft gebracht. Ambitionierte Klimapolitik braucht den Rückhalt der Bevölkerung und gesellschaftliche Mehrheiten”, so die Umweltministerin weiter.
dts Nachrichtenagentur