Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und…
Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen Umweltvereinigungen gegen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts zu sogenannten Thermofenstern klagen. EU-Staaten seien dazu verpflichtet, einen wirksamen gerichtlichen…
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus…
Der Wirtschaftsrat der CDU hat das Vorhaben von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert, die Sanktionen für unkooperative Hartz-IV-Bezieher vorerst auszusetzen. „Die erneute Flüchtlingssituation wird den Druck…
In Bayern gelten ab Freitag (4. März) neue Corona-Regeln, die wichtige Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Die entsprechenden Kabinettsbeschlüsse vom heutigen Mittwoch hat Bayerns Gesundheitsminister…
Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag…
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Das Gespräch mit Putin habe eineinhalb Stunden…
Der Kommandeur des Nato-Verbands in Litauen, der deutsche Oberstleutnant Daniel Andrä, hat die steigende Kampfkraft der multinationalen Truppe angesichts der Bedrohung durch Russland betont. „Dieser Gefechtsverband…
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält die Gesprächskanäle mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin trotz des Krieges in der Ukraine offen. Er habe am Donnerstag erneut mit…
Mit Blick auf Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine haben deutsche Parteien hohe Erwartungen formuliert. Er gehe davon aus, dass auch Wladimir…
