Eine geplante Verlängerung der Corona-Maßnahmen in Thüringen ist im Landtag gescheitert. Das Landesparlament lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der Fraktionen der Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne ab, wie Parlamentsvizepräsidentin Dorothea Marx (SPD) nach der Abstimmung in Erfurt bekanntgab. Die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP, AfD sowie die fraktionslosen Abgeordneten lehnten die einzeln aufgerufenen Punkte des Antrags mehrheitlich ab.
Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen stimmten für den Antrag. Da es in Thüringen eine Minderheitsregierung gibt, hatten sie jedoch keine Mehrheit. Mit dem Antrag wollten die Abgeordneten von Linker, SPD und Grünen erreichen, dass sich das Bundesland zum Hotspot erklärt. Damit hätten die bestehenden Corona-Maßnahmen verlängert werden können.
Denn das neue Infektionsschutzgesetz sieht statt strengen Beschränkungen nur noch einen Basisschutz vor. Schärfere Maßnahmen dürfen die Länder dann nur noch für sogenannte Hotspots anordnen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisierte das neue Gesetz vor der Abstimmung im Parlament. Die Länder seien damit “um Basisschutzregeln entledigt” worden.
Jedes Bundesland müsse nun selbst sehen, ob es eine Regelung hinbekomme. “Die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft bittet, bestimmte Maßnahmen noch aufrechtzuerhalten”, sagte Ramelow und warb für die Annahme des Antrags. Zu Hotspots hatten sich bisher nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erklärt. Am Donnerstag beschloss auch die Landesregierung von Sachsen-Anhalt wie zuvor bereits die meisten Länder die Umsetzung der Basisschutzmaßnahmen.
Quelle: AFP
