Der SPD-Bundesvorstand will am Sonntag und Montag auf einer Klausurtagung inhaltliche und organisatorische Weichen für die Arbeit der Partei in den kommenden Jahren stellen. Ein Schwerpunkt ist die anstehende sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, wie die SPD am Donnerstag in Berlin mitteilte. Dazu sollen am Sonntag DIW-Präsident Marcel Fratzscher sowie die Hamburger Soziologin Anita Engels an den Beratungen teilnehmen.
Weiterer inhaltlicher Schwerpunkt dürften der russische Überfall auf die Ukraine und dessen Auswirkungen sein. Insbesondere der Umbau der Energieversorgung habe noch einmal “durch Putins Krieg in der Ukraine an Dringlichkeit deutlich gewonnen”, hieß es im Vorfeld der Klausurtagung von Seiten der SPD. Dies betreffe den schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien sowie eine größere Unabhängigkeit von russischen Energielieferungen, aber auch entwicklungs- und sicherheitspolitische Aspekte wie die Stärkung der Bundeswehr.
Generell wolle die SPD “mit sozialer Politik dafür sorgen, dass die Menschen gut durch den Wandel kommen”, hob die Partei hervor. Vor allem am Montag sollen dann interne organisatorische Fragen im Vordergrund stehen, insbesondere eine Modernisierung der Parteiarbeit.
An beiden Tagen soll es zudem gemeinsam mit den jeweiligen Spitzenkandidaten um die Aufstellung für die anstehenden Landtagswahlkämpfe zunächst in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen und dann im Herbst in Niedersachsen gehen. Auch für die Wahlkämpfe zur Europawahl 2024 und zur Bundestagswahl 2025 sollen bereits Grundlagen gelegt werden.
Quelle: AFP
