Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet nach eigenen Worten nicht mit einer Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali. “Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieses Mandat weitergeführt wird”, sagte Lambrecht am Donnerstag bei einem Besuch in New York. Bei der Mission “stellt sich die Frage, wen bilden wir da aus, was passiert mit den ausgebildeten Soldaten, kämpfen die dann zusammen mit Söldnern? Und da sind ganz große Fragen.”
Die Beteiligung der Bundeswehr an EUTM Mali ist bis Ende Mai befristet. Die Ausbildungsmission gilt als politisch schwierig: Hier wird die malische Armee ausbildet, deren Vertreter eine demokratisch gewählte Regierung aus dem Amt geputscht hatten. In dem Land sind zudem nach westlichen Angaben Söldner der höchst umstrittenen russischen Wagner-Gruppe im Einsatz. Lambrecht hatte bereits im Februar gesagt, sie sei “sehr skeptisch”, ob das Bundeswehrmandat für EUTM Mali aufrecht erhalten werden könne.
Die Bundeswehr ist in dem westafrikanischen Krisenstadt auch an der UN-Stabilisierungsmission Minusma beteiligt, die zum Schutz der Zivilbevölkerung beitragen soll. Allerdings hat der im Februar angekündigte Abzug der französischen Streitkräfte eine Lücke gerissen, weil die Franzosen bei der UN-Mission den Schutz der Soldaten mit Kampfhubschraubern gewährleisten.
Lambrecht sagte dazu am Donnerstag in New York, sie finde, Deutschland sollte bei der Minusma “weiter engagiert bleiben”. Die Ministerin betonte zugleich: “Aber damit das möglich ist, müssen wir den bestmöglichen Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten organisieren. Und das gelingt noch nicht.” Sie suche deswegen derzeit “nach Lösungen”.
Quelle: AFP
