In der Debatte um die Anschaffung eines Raketenabwehrsystems haben Unionspolitiker die Bundesregierung vor einem Alleingang gewarnt. Es sei “richtig, dass derzeit über eine mögliche kurzfristige Beschaffung von Systemen wie der israelischen Arrow 3 intensiv diskutiert wird”, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Dabei müsse aber “eine groß angelegte Lösung angestrebt werden, die Deutschland und eine Reihe unserer Nato-Partner in weiten Bereichen schützen” könne.
Deswegen müsse die Diskussion um eine Beschaffung “möglichst zusammen mit weiteren Verbündeten geführt werden”, sagte Wadephul. “Denn Luftverteidigung erfolgt schon seit Jahrzehnten im integrierten Rahmen des Bündnisses und nur so kann sie wirkungsvoll sein.”
Der Ukrainekrieg zeige “schon jetzt, wie wichtig eine moderne Luftverteidigung ist, besonders gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen, wie Russland sie auf weite Distanz gegen Hochwertziele einsetzt”, sagte der Unions-Außenexperte. “Hier haben Deutschland und die meisten anderen Nato-Staaten eine echte Fähigkeitslücke.”
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter schlug vor, dass Deutschland und Polen gemeinsam die Luftverteidigung für Osteuropa übernehmen könnten. “Deutschland und Polen könnten dies gemeinsam für die Nato machen, aber es muss in das integrierte Luftverteidigungssystem eingebunden werden”, betonte Kiesewetter im Sender Phoenix – und fügte hinzu: “Bloß keine nationalen Alleingänge wie bei Nord Stream 2 und Nord Stream 1, sondern in der Verteidigung müssen wir eng abgestimmt mit NATO und EU vorgehen.”
Die Bundesregierung prüft mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die Bedrohung durch Russland den Kauf eines Raketenschutzschilds. Im Gespräch ist das israelische System Arrow 3. In dieser Woche führte der Verteidigungsausschuss des Bundestags in Israel Gespräche über das Abwehrsystem.
Quelle: AFP
