Die Union lehnt ein Angebot von SPD-Chefin Saskia Esken für einen Kompromiss bei der Corona-Impfpflicht ab und spricht von einem “taktischen Spielchen”. Die SPD versuche bereits jetzt, “das Scheitern am Ende der Union in die Schuhe zu schieben”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), der “Welt”.
Das sei “taktisch durchschaubar und soll von der eigenen Unfähigkeit der Regierungsparteien ablenken, eine Mehrheit zustande zu bringen”. Die Union werde sich jedenfalls nicht darauf einlassen. Sie halte an ihrem Vorschlag fest, so Sorge. “Wenn die SPD einen Kompromiss möchte, muss sie ihm nur zustimmen. Der Kompromiss ist unser Impfvorsorgegesetz, das seit Wochen auf dem Tisch liegt.”
Mehrheitsbeschaffer einer pauschalen Impfpflicht ab 18, ob nun gestuft oder nicht, werde die Union nicht sein. Dies sei die einhellige und abgestimmte Position innerhalb der Union, so Sorge. “Wir durchschauen dieses rein taktische Manöver, das mit Blick auf das zu erwartende Scheitern der Impfpflicht schon heute von der SPD vorbereitet wird.”
Esken hatte dem Portal T-Online mit Blick auf das Impfvorsorgegesetz der Union gesagt: “Eine stufenweise Umsetzung der Impfpflicht ist ein Ansatz, dem man sich annähern kann.” Auch die Forderung der Union nach einem Impfregister hält Esken für “vernünftig”. Aber man dürfe es nicht zur Voraussetzung machen – “denn dafür fehlt uns die Zeit”. Man könnte aber parallel zur Umsetzung der Impfpflicht ein Impfregister aufbauen.
Esken sagte: “Insgesamt kann ich mir gut vorstellen, dass wir da zusammenkommen.” Im Bundestag soll nächste Woche über eine Impfpflicht abgestimmt werden. Bislang zeichnet sich jedoch für keines der vorliegenden Modelle eine Mehrheit ab.
dts Nachrichtenagentur
