Die SPD sieht sich durch ihren Wahlsieg im Saarland mit Blick auf kommende Wahlen gestärkt. “Das gibt uns Rückenwind auch für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen”, sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Sie gratulierte Saar-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger zu ihrem Erfolg. Die anderen Parteien äußerten sich weniger zufrieden.
Die SPD hatte die Landtagswahl im Saarland mit 43,5 Prozent der Stimmen klar gewonnen und die absolute Mehrheit im Landtag errungen. Die CDU mit Ministerpräsident Tobias Hans stürzte auf nur noch 28,5 Prozent ab. Die AfD erreichte 5,7 Prozent. Die Grünen scheiterten mit 4,995 Prozent an 23 fehlenden Stimmen bei dem Versuch, nach fünf Jahren Pause wieder in den Landtag einzuziehen. Die FDP erreichte nur 4,8 Prozent, die Linke in ihrer einstigen Hochburg sogar nur noch 2,6 Prozent.
Mit diesem Ergebnis sei die SPD nun auch im Bund stärker geworden, da sie “künftig acht von 16 Landesregierungen anführen wird”, sagte Esken am Montag. Sie hob zudem hervor, dass es mit Rehlinger künftig vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland geben werde – “und alle Sozialdemokratinnen”. Die SPD im Bund habe für die Saar-Landtagswahl “mit Rückenwind aus Berlin dienen können”, sagte die Parteichefin. Dagegen hätten andere “ihre Wahlkämpfer alleine gelassen”, ergänzte sie mit Blick auf die CDU.
Rehlinger sagte, sie wolle jetzt “den Staffelstab weitergeben” an die SPD-Wahlkämpferinnen und -Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Es gebe für die SPD “die Chance, dass wir ein gutes Wahljahr 2022 haben werden”, verwies sie auch auf die im Herbst vorgesehene Wahl in Niedersachsen. Rehlinger sprach von einer “ganz großartigen Gemeinschaftsleistung” der SPD im Bund und im Saarland.
CDU-Chef Friedrich Merz sagte in Berlin, trotz der Niederlage gehe seine Partei “mit wirklicher Zuversicht” in die weiteren anstehenden Landtagswahlen. Zwar sei er natürlich “enttäuscht von diesem Wahlergebnis”, aber dieses “spornt uns noch einmal an”, hob er hervor. Auch hätten im Saarland landespolitische Themen im Vordergrund gestanden, insofern sei das schlechte Abschneiden der CDU dort “kein Präjudiz für die anderen drei Landtagswahlen”.
Die Grünen bedauerten das knappe Scheitern. “Wir warten das amtliche Endergebnis ab”, hieß es weiter auf Twitter. Von einem “bitteren Ergebnis” sprach Landes-Spitzenkandidatin Lisa Becker. Dies sei “kein guter Abend für den Klimaschutz an der Saar” gewesen.
FDP-Chef Christian Lindner führte das Scheitern seiner Partei im Saarland auf landespolitische Besonderheiten zurück. “Das Saarland ist für uns kein leichtes Pflaster”, sagte er in Berlin. Die FDP hatte bei der Wahl am Sonntag zwar Stimmen hinzugewonnen, blieb jedoch das dritte Mal in Folge unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Der saarländische AfD-Landesvorsitzende Christian Wirth äußerte sich in Berlin enttäuscht über die Stimmenverluste seiner Partei. Mit 5,7 Prozent sei die Saar-AfD “unter den Erwartungen geblieben”, sagte er in Berlin. Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla konnte an der Pressekonferenz nicht teilnehmen, weil er keine Corona-Schutzimpfung nachweisen konnte. In einer Erklärung sprach er anschließend von einem starken Abschneiden der Partei in der Arbeiterschaft.
Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler machte die Zerstrittenheit der Saar-Landespartei für die schwere Niederlage verantwortlich. Zuletzt sei noch der Parteiaustritt von Oskar Lafontaine “ein schwerer Schlag” gewesen, sagte sie in Berlin.
Quelle: AFP
