Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Vorwurf schleppender deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine zurückgewiesen. “Wir überprüfen kontinuierlich, was geht. Aber ich bin auch dafür verantwortlich, dass die Bundeswehr dadurch nicht geschwächt wird und ihre Einsatzbereitschaft gewährleistet bleibt”, sagte Lambrecht dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Samstagsausgaben). Deshalb würden alle Möglichkeiten genutzt, abgegebene Waffen zügig zu ersetzen.
Die Verteidigungsministerin warb zudem um Verständnis dafür, dass Deutschland nicht genau veröffentlicht, wann was geliefert wird. “Die Entscheidungen darüber werden im Bundessicherheitsrat getroffen und diese Entscheidungen sind geheim”, erklärte Lambrecht. “Deshalb werde ich nichts dazu sagen, was wann wohin geliefert wird.” Jede Lieferung könne von russischer Seite ausgespäht und zur Zielscheibe werden.
“Und was die Strela-Raketen anbelangt: Bevor wir etwas liefern, schauen wir, ob es funktionstüchtig ist. Aber ich kann ihnen versichern: Nur weil wir schweigsam sind, heißt das nicht, dass nichts passiert – im Gegenteil.” Es werde zügig und stetig geliefert, “aber wir reden nicht so viel darüber”. Die Ungeduld der Ukraine könne sie trotzdem nachvollziehen.
Das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro fordert die Ministerin komplett für die Bundeswehr ein. Es müsse “vollständig in die Bundeswehr fließen, weil die Bundeswehr das Geld vollständig braucht”. Die Fraktionen im Bundestag seien in der Verantwortung, diese deutliche Stärkung der Bundeswehr zu beschließen, mahnte sie.
Zum Einsatz des zusätzlichen Geldes kündigte sie an: “Mir ist es dabei besonders wichtig, dass wir sehr schnell Ausrüstung beschaffen, die bei den Soldatinnen und Soldaten unmittelbar ankommt.” Sie denke dabei etwa an moderne Funkgeräte, neue Schutzwesten oder Bekleidung, die zu jedem Wetter passe. “Und dann gibt es natürlich die vielen wichtigen Großprojekte wie die Tornado-Nachfolge oder die bewaffneten Drohnen.”
Quelle: AFP
