Die USA haben nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest eine Verschärfung der UN-Sanktionen gegen Pjöngjang gefordert. “Die Vereinigten Staaten fordern alle Mitgliedstaaten auf, die bestehenden Resolutionen des Sicherheitsrates vollständig umzusetzen”, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, am Freitag während einer Sitzung des höchsten UN-Gremiums. Wegen der “zunehmend gefährlichen Provokationen” Nordkoreas würden die USA eine Resolution im Sicherheitsrat einbringen, um das 2017 beschlossene “Sanktionsregime zu aktualisieren und zu stärken”.
Damals sei beschlossen worden, dass im Falle eines erneuten Tests einer Interkontinentalrakete weitere Maßnahmen ergriffen würden. “Genau das ist nun geschehen. Deshalb ist es jetzt an der Zeit, diese Maßnahmen zu ergreifen”, betonte Thomas-Greenfield.
China mahnte jedoch zu “Besonnenheit und Vernunft”. “Keine Partei sollte Maßnahmen ergreifen, die zu größeren Spannungen führen würden”, sagte Chinas UN-Botschafter Zhang Jun.
Russland warnte davor, die Sanktionen zu verschärfen. Diese würden “über den Rahmen der Unterbindung der Finanzierung” des nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramms hinausgehen und “die nordkoreanische Bevölkerung vor unannehmbare sozioökonomische und humanitäre Probleme stellen”.
Ohne die beiden Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates veröffentlichte eine Gruppe von 15 Staaten – darunter die permanten Gremium-Mitgliedsländer USA, Großbritannien und Frankreich – eine gemeinsame Erklärung, in der sie die UN-Mitgliedstaaten aufforderten, mehr im Falle von Nordkorea zu tun. Pjöngjang zeige “seine Entschlossenheit, sein Waffenprogramm weiter voranzutreiben, während es sein provokatives Verhalten eskaliert – und der Rat schweigt”, hieß es in dem Text, an dem auch Deutschland beteiligt war.
Nordkorea hatte am Donnerstag nach eigenen Angaben eine neuartige ballistische Interkontinentalrakete des Typs Hwasongpho-17 abgefeuert. Ende 2017 hatte Pjöngjang mehrere Tests mit einer Interkontinentalrakete des Typs Hwasong-15 vorgenommen. Danach verzichtete Nordkorea, das wegen seines Atomwaffen-Programms international isoliert ist, auf weitere Tests von Interkontinentalraketen. Seit Januar hatte die Führung in Pjöngjang angedeutet, sie könnte ihr selbst auferlegtes Moratorium für derartige Tests aufheben.
Quelle: AFP
