In der Konfrontation mit Russland infolge des Ukraine-Kriegs hat US-Präsident Joe Biden den russischen Staatschef Wladimir Putin als einen “Schlächter” gebrandmarkt, der “nicht an der Macht bleiben kann”.
Biden hielt zum Abschluss seiner zweitägigen Reise am Samstagabend eine kämpferische Rede am Königsschloss in Warschau. Dabei machte er Putin erneut persönlich für die Verheerungen des Krieges in der Ukraine verantwortlich. “Dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben,” sagte Biden zum Abschluss. Schon zuvor hatte der US-Präsident den Kreml-Chef bei einem Treffen mit ukrainischen Flüchtlingen als “Schlächter” bezeichnet. Zu Beginn seines Polen-Besuchs hatte er Putin außerdem erneut einen “Kriegsverbrecher” genannt.
Kurz nach Bidens Rede versicherte ein Vertreter des Weißen Hauses, dass Biden keinen “Regimewechsel” in Moskau anstrebe. Biden habe vielmehr sagen wollen, “dass es Putin nicht erlaubt werden kann, Macht über seine Nachbarn oder die Region auszuüben”.
Biden hatte in seiner Rede die Führung in Moskau auch erneut eindringlich vor einem weiteren Vorrücken gewarnt. Russland solle “nicht einmal daran denken, einen Zentimeter auf Nato-Gebiet” vorzudringen. Dabei verwies er erneut auf die “heilige Pflicht” zum militärischen Beistand innerhalb des Nato-Bündnisses. Der Ukraine sicherte Biden erneut umfassende Unterstützung der USA zu: “Wir sind an eurer Seite.”
Zugleich machte der US-Präsident deutlich, dass sich die Welt auf einen “langen Kampf” einstellen müsse. Russland habe bereits “die Demokratie stranguliert” und versuche dies auch anderswo, sagte Biden weiter. Der Krieg in der Ukraine sei aber ein “strategischer Fehler” Moskaus. Die russische Bevölkerung sei “nicht unser Feind”, versicherte der US-Präsident. Die Russen sollten vielmehr Putin für die harten Wirtschaftssanktionen des Westens als Reaktion auf den Angriffskrieg in der Ukraine verantwortlich machen.
Biden hatte bereits bei einem Treffen mit Polens Staatschef Andrzej Duda am Samstag die Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrages hervorgehoben. Demnach wird ein Angriff auf ein Land des Verteidigungsbündnisses als ein Angriff auf alle Bündnisstaaten gewertet. “Sie können sich darauf verlassen”, sagte Biden.
Biden traf am Samstag auch erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar hochrangige Vertreter der Regierung in Kiew. An dem Gespräch mit dem Außen- und dem Verteidigungsminister der Ukraine, Dmytro Kuleba und Oleksij Resnikow, in Warschau nahmen auch US-Außenminister Antony Blinken und Pentagonchef Lloyd teil. Die USA hätten dabei ihr “Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine” abgelegt, sagte Außenamtssprecher Ned Price.
Zu einem möglichen Strategiewechsel Russlands in der Ukraine äußerte Biden seine Zweifel. Er sei “nicht sicher”, dass die Russen diesen vollzogen hätten. Der russische Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoj hatte am Freitag erklärt, die Armee werde sich künftig auf die “Befreiung” der Donbass-Region im Osten der Ukraine konzentrieren. Bisher wollte der Kreml die gesamte Ukraine “entnazifizieren”.
Tatsächlich richteten sich die russischen Angriffe am Samstag auch gegen Ziele im Zentrum und im Westen des Landes. In Lwiw unweit der polnischen Grenze richteten sich russische Raketenangriffe nach Angaben der dortigen Behörden gegen ein Treibstofflager, wo mindestens fünf Menschen verletzt wurden, sowie gegen eine militärische Anlage. Im Zentrum wurde die Kommandozentrale der ukrainischen Luftwaffe in Winnyzja durch sechs russische Marschflugkörper stark beschädigt. Das ukrainische Militär meldete aber auch Geländegewinne unter anderem in der Hauptstadtregion Kiew.
Quelle: AFP
