Die Nato rüstet sich gegen einen möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen durch Russland und verstärkt zudem weiter ihre Ostflanke. “Wir verstärken die Reaktionsbereitschaft der Verbündeten für den Fall von chemischen, biologischen und nuklearen Angriffen”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag zum Abschluss eines Nato-Gipfels in Brüssel.
Auch die bestehenden und die geplanten Nato-Gefechtseinheiten in den östlichen Nato-Staaten sollen für die Verteidigung gegen diese Waffen ausgerüstet werden. “Der Einsatz chemischer Waffen wäre eine schlimme Verletzung des Völkerrechts und würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen”, sagte Stoltenberg. Er zeigte sich besorgt, dass Russland der Ukraine vorwerfe, chemische oder biologische Waffen einzusetzen. Damit wolle Moskau “einen Vorwand schaffen, um sie selber zu nutzen”.
“Es besteht auch das Risiko, dass Menschen in Nato-Staaten betroffen sein können, etwa durch Ansteckung oder die Verbreitung chemischer Stoffe”, sagte Stoltenberg. “Jegliche Verwendung chemischer oder biologischer Waffen durch Russland wäre inakzeptabel und würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen”, heißt es auch in der Abschlusserklärung des Nato-Sondergipfels. Ähnlich hatte sich zuvor bereits US-Präsident Joe Biden geäußert.
Auch die Ukraine soll für die Verteidigung gegen Massenvernichtungswaffen ausgestattet werden, wie Stoltenberg weiter sagte. Dazu zählten etwa Material zum Aufspüren solcher Angriffe, aber auch Training für die Dekontaminierung und Krisenmanagement. “Dies macht die Notwendigkeit, den Krieg schnell zu beenden, besonders deutlich”, betonte der Generalsekretär.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer einigten sich bei ihrem Treffen zudem darauf, die bereits bestehenden vier Kampfeinheiten an der Ostflanke um vier weitere zu ergänzen. Diese sogenannten battlegroups sollen nach Rumänien, Bulgarien, Ungarn und die Slowakei entsandt werden.
Bisher gibt es solche Verbände in Polen und den baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Sie waren nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 durch einen Nato-Beschluss von 2016 entsandt worden.
Quelle: AFP
