Im Streit um eine Entlastung der Autofahrer prüfen SPD, Grüne und FDP jetzt auch eine Senkung der Energiesteuern auf Benzin. Das meldet “Bild” (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.
Danach soll bei einem Treffen der Koalitionsspitzen am heutigen Montag ausgelotet werden, inwieweit eine solche Steuersenkung zeitnah umgesetzt werden kann. Bei ihrem Treffen am vergangenen Freitag hatten die neun Vertreter von SPD, Grünen und FDP darüber hinaus auch über eine mögliche Abmilderung der sogenannten kalten Progression und damit eine Entlastung bei der Einkommensteuer beraten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christan Dürr sagte zu “Bild”: “Alle Modelle sind weiterhin im Spiel.” Dürr wies Aussagen von SPD und Grünen zurück, wonach der von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgeschlagene Tank-Rabatt nicht kommen werde: “Der Tank-Rabatt ist keinesfalls vom Tisch. Wir werden kommende Woche weiter über Entlastungen beraten. Der Tank-Rabatt würde Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen direkt an der Ladenkasse unterstützen”, sagte Dürr zu “Bild”. Frankreich habe gezeigt, dass der Tank-Rabatt ein schnelles und unbürokratisches Instrument gegen steigende Preise sei.
dts Nachrichtenagentur
