Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stellt zügige Verbesserungen für die Bundeswehr in Aussicht. Der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgabe) antwortete sie auf die Frage, wie lange es dauere, bis die Soldaten spürten, dass sich in der Bundeswehr etwas ändere: “Es ist nur eine Frage von Wochen bis die ersten Verbesserungen bei der Truppe ankommen.”
Die Bundesregierung will in einem Sondervermögen 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr zur Verfügung stellen. Diese Konsequenz zog Kanzler Olaf Scholz (SPD) aus dem Krieg in der Ukraine. Angesichts der zusätzlichen Milliarden machte Lambrecht eine weitreichende Ankündigung: “Mit der Mangelverwaltung ist Schluss”, so die Ministerin. Seit Jahren reißt die Klage über Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr nicht ab. Die Ministerin räumte ein, dass die Bundeswehr “über Jahrzehnte zusammengespart” worden sei. Mit der einen oder anderen Milliarde mehr im Haushalt seien die Probleme nicht mehr in den Griff zu bekommen gewesen. “Deswegen setzen wir jetzt mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ein klares Signal”, so die Ministerin. “Wir meinen es ernst mit einer optimalen Ausstattung der Bundeswehr.” Ein Teil des Geldes soll in ein Sofortprogramm fließen, aus dem umgehend für Soldaten persönliche Ausrüstungsgegenstände angeschafft werden sollen, unter anderem Schutzwesten und Nachtsichtgeräte. Moderne Funkgeräte soll die Truppe nach den Vorstellungen der Ministerin “auf jeden Fall” noch in dieser Legislaturperiode bekommen.
dts Nachrichtenagentur
