Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat eine landesweite Blockade des Onlinedienstes Telegram angeordnet. Da Telegram sich nicht an gerichtliche Anordnungen zum Entfernen von Beiträgen mit Desinformation halte, werde der Messengerdienst in Brasilien mit sofortiger Wirkung gesperrt, verfügte das Gericht in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung.
Telegrams “Missachtung brasilianischer Gesetze und seine wiederholten Versäumnisse bei der Einhaltung zahlloser Gerichtsentscheidungen” seien nicht mit dem Rechtsstaat zu vereinbaren, schrieb der Richter Alexandre de Moraes in seiner Entscheidung.
Demnach weigerte sich Telegram wiederholt, Urteile und Anfragen der Polizei, der Landeswahlleitung und des Obersten Gerichtshofs zu befolgen. Dazu gehöre unter anderem eine vom Obersten Gericht angeordnete Untersuchung von Vorwürfen, wonach die Regierung des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro offizielle Kommunikationskanäle zur Verbreitung von Falschinformationen nutzte.
Telegram ist auf 53 Prozent der Mobiltelefone in Brasilien installiert. Der Mitteilungsdienst ist bei Bolsonaro und seinen Anhängern sehr beliebt. Auf die Entscheidung des Obersten Gerichts reagierte der Präsident am Freitag, indem er auf Twitter dazu aufrief, seinen Telegram-Kanal zu abonnieren, der am Nachmittag noch funktionierte.
Quelle: AFP
