Asylanträge von rund 41.000 Geflüchteten liegen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Eis, zum Teil schon seit Jahren. Nun will sich die Behörde mit den Fällen befassen, schreibt der “Spiegel”.
Hintergrund ist, dass die Geflüchteten in Griechenland einen Schutzstatus erhalten hatten, danach aber nach Deutschland reisten und hier einen neuen Asylantrag stellten. Eigentlich müssten sie nach Griechenland zurück. Weil sie nach Ansicht deutscher Verwaltungsgerichte dort aber nicht ausreichend versorgt wären, blieb eine BAMF-Entscheidung bislang aus. Das soll sich nun laut Bundesinnenministerium ändern. Vorausgegangen war ein Gespräch zwischen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und dem griechischen Migrationsminister Notis Mitarachi. Darin einigten sich beide Seiten über wesentliche Punkte eines Programms, mit dem Deutschland den Griechen helfen will, Flüchtlinge unterzubringen und zu versorgen. Wer Deutschland verlassen muss, bleibt allerdings offen. Das BAMF wird nach den üblichen Asylkriterien entscheiden, wer gehen muss. Auch dann wird sich aber noch zeigen müssen, ob den Verwaltungsgerichten das deutsch-griechische Hilfsabkommen für eine ausreichende Versorgung genügt.
dts Nachrichtenagentur
