Der Kreml hält im Ukraine-Konflikt eine Neutralität des Nachbarlandes nach dem Vorbild Schwedens und Österreichs für möglich. “Das ist die derzeit diskutierte Option”, sagte am Mittwoch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dieses Neutralitäts-Modell könne “ein Kompromiss” sein. Kiew wies diesen Vorschlag allerdings umgehend zurück.
Ein neutraler Status würde bedeuten, dass die Ukraine auf einen Beitritt zur Nato verzichtet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Dienstag bereits gesagt, dass sein Land “anerkennen” müsse, dem westlichen Militärbündnis nicht beitreten zu können.
Selenskyjs Berater Mychailo Podoljak wies eine Neutralität nach schwedischem oder österreichischem Modell jedoch zurück und forderte “absolute Sicherheitsgarantien”: “Die Ukraine befindet sich gerade in einem direkten Kriegszustand mit Russland”, erklärte er. Daher könne es nur ein “ukrainisches” Modell sein, dessen Unterzeichner sich verpflichten, im Falle einer Aggression auf Seiten der Ukraine zu intervenieren.
Die Frage eines Nato-Beitritts der Ukraine ist einer der Gründe, den Russland für seinen Angriff auf das Nachbarland angeführt hat. Moskau sieht das westliche Militärbündnis als existenzielle Bedrohung an. Schweden und Österreich sind zwar keine Nato-Mitglieder, werden allgemein aber dennoch den westlichen Staaten zugerechnet. Insbesondere Schweden beteiligt sich auch regelmäßig an Nato-Militärübungen.
Der Chefunterhändler auf russischer Seite, Wladimir Medinski, sagte, die Verhandlungen mit den Ukrainern seien “langsam und schwierig”. Der Kreml wolle aber “so schnell wie möglich zum Frieden kommen”. Als Schlüsselfragen nannte er den Status der Krim, die Russland 2014 annektiert hatte, sowie den Status der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine, die Moskau als unabhängige “Volksrepubliken” Donezk und Luhansk anerkannt hat.
Quelle: AFP
