Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hält eine Senkung des Spritpreises um rund 50 Cent für möglich. “Ausgehend von aktuell 2,15 Euro für den Liter Super E 10 können wir mit einer Spritpreisbremse einen Preis von 1,62 Euro pro Liter erreichen, also 53 Cent billiger als derzeit”, sagte er der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe).
Möglich werde das durch eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuer auf mindestens sieben Prozent. “Das konnten wir in der Corona-Pandemie binnen einiger Tage, das muss jetzt auch im Eilverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat geschehen”, sagte Hans. In einem zweiten Schritt müssten die Energiesteuern befristet auf das Minimum, das die EU zugestehe, gesenkt werden. “So können wir es schaffen, deutlich von den zwei Euro und mehr pro Liter Sprit wegzukommen.” Wichtig sei ihm zudem, “dass es ein Signal gibt, wir handeln. Es darf nicht immer nur nach oben gehen bei den Preisen”, so der Ministerpräsident.
dts Nachrichtenagentur
