Die Bundesregierung will ukrainische Geflüchtete aus dem Kriegs-Anrainerland Moldau direkt nach Deutschland bringen. In einem ersten Schritt werde Deutschland 2500 Geflüchtete aufnehmen, die in der kleinen Republik Moldau Schutz gesucht haben, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Samstag bei einem Besuch in der Hauptstadt Chisinau. Sie fügte hinzu: “Es ist klar, dass dies nur ein Anfang sein kann.” Baerbock sprach sich für die Errichtung einer internationalen Luftbrücke aus, um Geflüchtete aus den Nachbarländern der Ukraine auszufliegen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte an, die Menschen aus Moldau “schnell und unbürokratisch” nach Deutschland zu bringen. Das Technische Hilfswerk habe bereits begonnen, Hilfstransporte mit Feldbetten und Winterschlafsäcken nach Moldau zu bringen.
Um die rasche Ausreise der ukrainischen Geflüchteten aus Moldau zu organisieren, werde derzeit ein “grüner Korridor” über das Nachbarland Rumänien geschaffen, sagte Baerbock. Die Bundesregierung werde unter anderem Busse bereitstellen, um die “schnelle und sichere” Ausreise der Menschen über diesen Korridor in andere Länder zu ermöglichen.
In einem weiteren Schritt könnte eine Luftbrücke aufgebaut werden, sagte Baerbock. “Ich halte es für absolut sinnvoll, Menschen auszufliegen aus der Grenzregion und dann an die Verteilung zu gehen”, sagte sie. Dabei gehe es nicht nur um die Verteilung der Flüchtlinge auf EU-Staaten. Die Geflohenen könnten “zum Beispiel auch über den Atlantik” ausgeflogen werden, sagte Baerbock. Entsprechende Vorbereitungen seien angelaufen.
Seit der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar kamen nach offiziellen Angaben fast 300.000 Flüchtlinge über die moldauische Grenze, mehr als 100.000 von ihnen befinden sich noch in der ehemaligen Sowjetrepublik. Diese hat insgesamt nur etwa 2,5 Millionen Einwohner.
Moldau war die letzte Station einer mehrtägigen Reise Baerbocks durch Südosteuropa. Die Regierung in Chisinau strebt wie die Ukraine eine EU-Mitgliedschaft an. In der ehemaligen Sowjetrepublik liegt die abtrünnige Region Transnistrien, die seit den 1990er Jahren von Moskau unterstützt wird.
Grünen-Chef Omid Nouripour forderte derweil eine schnellere Verteilung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge im Bundesgebiet. “Wir brauchen etwa Sonderzüge aus Polen ins gesamte Bundesgebiet, damit nicht der Großteil der Geflüchteten in Berlin ankommt, sondern die Menschen bundesweit verteilt werden”, sagte Nouripour der “Neuen Osnabrücker Zeitung”.
“Es braucht jetzt mehr Tempo”, fügte der Parteichef hinzu. “Und wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen Sprachkurse belegen können und Anspruch auf ausreichende staatliche Unterstützung erhalten.”
Seit Beginn des Kriegs sind bereits rund 110.000 Menschen aus der Ukraine in Deutschland angekommen. Ein beträchtlicher Teil von ihnen kommt zunächst in Berlin an, der Stadtstaat fühlt sich überlastet.
Quelle: AFP
