Schweden will als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Die Marke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle “so bald wie möglich” erreicht werden, kündigte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Donnerstag in Stockholm an. Sie hoffe, dies binnen eines Jahrzehnts zu schaffen.
“Der Krieg in Europa wird sich auf die schwedische Bevölkerung auswirken”, sagte Andersson. Die nationale Verteidigungsfähigkeit müsse “weiter gestärkt werden”. Die Sicherheitslage im Umkreis habe sich “mit der Zeit verschlechtert”, der russische Angriff auf die Ukraine habe dies noch verschärft.
Andersson kündigte an, dass sich die Zahl junger Menschen, die zum Wehrdienst einberufen würden, erhöhen werde. Die Wehrpflicht war in Schweden 2017 wieder eingeführt worden. Es wurde erwartet, dass die rechtsgerichtete Opposition im Parlament den Regierungsplänen zustimmt.
Nach dem Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine hatte sich die öffentliche Meinung in Schweden erstmals zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft gedreht. Andersson hat diese Option wiederholt zurückgewiesen.
Anfang der Woche sagte sie, ein Antrag auf Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis zu diesem Zeitpunkt könne zu einer “Destabilisierung” Nordeuropas führen, da Russland eine Nato-Erweiterung auf das Schärfste ablehnt.
Während des Kalten Krieges hatte Schweden vier Prozent seines BIP für Verteidigung ausgegeben. Nach dessen Ende kürzte das Land seine Militärausgaben. Erst nach der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 beschloss das Parlament eine Kehrtwende.
Im Jahr 2020 machte der Verteidigungshaushalt 1,2 Prozent des BIP aus, bereits geplante Erhöhungen werden in den nächsten Jahren zu einem Anstieg auf 1,5 Prozent des BIP führen.
Die Nato-Verbündeten hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts “Richtung” zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Die Allianz reagierte damit auch auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Als Zielmarke wurde das Jahr 2024 anvisiert.
Schweden ist kein Nato-Mitglied, arbeitet aber eng mit dem Bündnis zusammen. Wie im benachbarten Finnland ist die Debatte über die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis in den vergangenen Wochen jedoch neu entfacht worden.
Quelle: AFP
