FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht im neuen Infektionsschutzgesetz eine weitgehende Rückkehr zum Leben vor der Pandemie. “Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in der Koalition ein klares Zeichen. Nach über zwei Jahren der Einschränkungen können wir zur Normalität in Deutschland zurückkehren”, sagte er am Donnerstag.
Das sei immer das Ziel der Freien Demokraten gewesen. “Die FDP-Fraktion unterstützt diese Rückkehr zur Normalität. Die Menschen in Deutschland haben die von der Politik beschlossenen Maßnahmen gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt”, so Dürr. Die Grundlage für derartige Einschränkungen falle jetzt weg, da das Gesundheitswesen glücklicherweise nicht überlastet sei. “Es ist daher wichtig, nun auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen zu setzen. Gleichzeitig haben wir immer betont, dass wir verantwortungsvoll handeln”, sagte der Liberale. Masken im ÖPNV und Fernverkehr seien weiterhin möglich und Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen könnten durch Tests und Masken besonderen Schutz bekommen. “Bei einer drohenden, örtlichen Überlastung des Gesundheitssystems aufgrund einer neuen Virusvariante oder starkem Infektionsgeschehen sind die Länder zudem handlungsfähig und können lokal handeln. Auch der Deutsche Bundestag wäre im Notfall jederzeit in der Lage für Beratungen zusammenzukommen.”
dts Nachrichtenagentur
