Deutschland wird nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) alle Flüchtlinge aus der Ukraine unabhängig von ihrer Nationalität aufnehmen. “Wir wollen Leben retten. Das hängt nicht vom Pass ab”, sagte sie der “Bild am Sonntag”.
Der allergrößte Teil der Geflüchteten seien Ukrainer. “Menschen aus anderen Staaten, die in der Ukraine schon ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht hatten, bringen diesen Status mit.” Auch sie müssten kein aufwändiges Asylverfahren durchlaufen. “Zum Beispiel bei jungen Indern, die in der Ukraine studiert haben, sehen wir, dass sie vor allem schnell in ihre Heimat zurück wollen.” Faeser hob zudem hervor, dass es keine Obergrenze für die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen geben wird. “Erstmals nehmen alle EU-Staaten Kriegsflüchtlinge auf, besonders unsere östlichen Nachbarn. Das ist eine völlig andere Lage, als wir sie bisher in Europa hatten.” Das wichtigste jetzt sei die bestmögliche Verteilung und Versorgung. “Dann stellt sich auch nicht die Frage nach Überlastungen einzelner Staaten.” Einen Kontrollverlust bei der Einreise wie 2015 werde es nicht geben, so die Ministerin. “Natürlich schauen wir jetzt genauer hin, wer nach Deutschland kommt. Die Bundespolizei hat die Kontrollen an den Grenzen intensiviert. Damit können wir auch schneller Menschen registrieren. Aber eins ist auch klar: Jetzt wollen wir schnell und unbürokratisch helfen.” Die europäische Zusammenarbeit in der Versorgung ukrainischer Flüchtlinge nannte Faeser “historisch”.
Zum ersten Mal nähmen alle EU-Staaten gemeinsam Kriegsflüchtlinge auf. “Ich hoffe, dass uns diese Solidarität auch bei den nächsten Schritten hin zum gemeinsamen Asylsystem weiterbringt. Hierfür setze ich mich ein, eng an der Seite Frankreichs.”
dts Nachrichtenagentur
