Bei den Wiener Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist nach westlichen Angaben eine Einigung in greifbarer Nähe. “Wir sind nah dran”, schrieb die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq am Freitag auf Twitter. Die europäischen Unterhändler würden jetzt kurz Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußerte die Hoffnung auf einen Durchbruch an diesem Wochenende.
Bei den Wiener Verhandlungen geht es um eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran. Zuletzt hatte es nach Angaben beider Seiten Fortschritte gegeben. An den Gesprächen mit dem Iran sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt. Die USA nehmen indirekt daran teil. Die EU agiert bei den Verhandlungen als Vermittlerin zwischen den iranischen Unterhändlern und der US-Delegation.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, er hoffe “auf Ergebnisse im Laufe des Wochenendes”. Zwar sei ein Durchbruch bei den Verhandlungen keineswegs sicher, “aber ich hoffe es wirklich”, fügte er nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel hinzu.
Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch Teheran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch. Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang.
Als ein Zeichen für eine womögliche baldige Einigung gilt auch, dass der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Samstag hochrangige iranische Vertreter in Teheran treffen will. Er sei bereits am Freitagabend in der iranischen Hauptstadt eingetroffen, erklärte die iranische Atombehörde auf ihrer Website. Grossi selbst hatte zuvor im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben, “ein positives Ergebnis für alle” sei “möglich”.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian kündigte seinerseits am Freitag an, er sei bereit, zu den Verhandlungen nach Wien zu reisen, wenn eine Einigung verkündet werden könne. Dafür müsse die andere Seite aber die verbliebenen “roten Linien” Teherans akzeptieren. Er definierte diese nicht, zuvor hatte der Iran aber wiederholt das Recht gefordert, die Aufhebung der Sanktionen zu überprüfen und Garantien dafür zu erhalten, dass die USA nicht erneut aus dem Abkommen aussteigen werden.
Quelle: AFP
