Das brandenburgische Landesumweltamt hat dem Tesla-Werk in Grünheide die dauerhafte Genehmigung erteilt. Das teilte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag mit.
Die Produktionsaufnahme kann aber erst nach Abnahme der im Bescheid genannten Auflagen erfolgen. Im Verfahren gab es eine umfangreiche Beteiligung von Behörden, Verbänden und der Öffentlichkeit. Diese wurde teilweise wiederholt, da die Batteriefabrik erst später in das Verfahren aufgenommen wurde, hieß es. Deshalb musste die Verfahrensdauer verlängert werden. “Die Ansiedlung von Tesla ist deutschlandweit das erste Großprojekt, das Klimaneutralität mit der Schaffung zusätzlicher Industriearbeitsplätze verbindet”, sagte Woidke. Die Tesla-Ansiedlung zeige einmal mehr, wie attraktiv der Wirtschaftsstandort Brandenburg ist. “Es war eine Mammutaufgabe, die in hoher Qualität und rasantem Tempo geleistet wurde”, so der SPD-Politiker. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) begrüßte die Entscheidung ebenfalls: “Die Genehmigung der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. In unter drei Jahren ist es gelungen, ein Investitionsprojekt von mehreren Milliarden Euro zu genehmigen und gleichzeitig zu bauen”, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das Projekt zeige, dass es auch in Deutschland mit Genehmigungsverfahren schnell gehen könne. “Aber das ist leider nicht der Regelfall. Viele Unternehmen haben nicht die finanziellen Ressourcen, die Risiken langer Genehmigungsverfahren zu stemmen”, führte Wansleben aus.
Der DIHK-Hauptgeschäftsführer sprach sich daher für eine Erleichterung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren aus. Es brauche einen “verbindlichen Fahrplan, was Stichtage und Fristen angeht”, forderte Wansleben. Auch müssten die Genehmigungsbehörden personell und technisch besser aufgestellt werden als bisher.
dts Nachrichtenagentur
