Der Auswärtige Ausschuss des Bundesrats wird wohl schon am Donnerstagvormittag mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über den Krieg in der Ukraine und die politischen Folgen für Deutschland sprechen. Der “Spiegel” korrigierte einen vorhergehenden Bericht, in dem von Freitagvormittag die Rede war.
Das Magazin beruft sich auf eine entsprechende Einladung des Ausschussvorsitzenden – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) – an die Mitglieder des Gremiums vom 1. März. Darin heißt es: “Angesichts der Ereignisse in der Ukraine habe ich Frau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gebeten, die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrats über die aktuelle Situation zu informieren.” Laut dem Nachrichtenmagazin hat die Grünen-Politikerin zugesagt, die Ländervertreter von 10 bis 11 Uhr am Donnerstag persönlich im Bundesratsgebäude zu informieren. Die Sitzung wird allerdings im Hybridformat stattfinden. In dem Gespräch soll es laut “Spiegel” vor allem darum gehen, wie die Bundesländer der Bundesregierung helfen können, also beispielsweise bei der Frage der Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine.
dts Nachrichtenagentur
