[htmlspecialchars_decode(„Zahlreiche Internetkonzerne schränken angesichts von Desinformationsvorwürfen im Ukrainekrieg die Verbreitung russischer Staatsmedien ein. Facebook-Muttergesellschaft Meta kündigte am Montag an, den Zugang zu RT und Sputnik in…
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Dienstag zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zum neuen Autoraserparagrafen. Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hält das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den…
[htmlspecialchars_decode(„Rund sieben Wochen nach Anmeldung der Insolvenz beginnt am Dienstag das Insolvenzverfahren für die MV Werften. Nach einer Informationsveranstaltung für die Beschäftigten in Rostock will der…
Im Rahmen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge gelten ab Dienstag neue Regeln zum Verbraucherschutz. Ab März greift eine Gesetzesänderung, die Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Verlängerungen…
Trotz der hohen Zahl an bereits geflüchteten Ukrainern geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht von einer großen Flüchtlingsbewegung nach Deutschland aus. „Aufgrund der…
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 122.111 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,0 Prozent oder 3.791 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die…
In der Ukraine wächst die Angst vor großen russischen Angriffen auf Kiew und weitere Städte. Am Montag aufgenommene Satellitenbilder zeigten einen 60 Kilometer langen russischen Militärkonvoi…
Unter den Bundestagsabgeordneten ist angesichts der russischen Bedrohung durch den Ukrainekrieg eine Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht entbrannt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann sagte…
Die SPD zeigt sich angesichts des Krieges in der Ukraine offen für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland. Der Sicherheitsexperte der Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, sagte…
