Wegen rechter Hetze im Netz hat der Düsseldorfer Staatsschutz einen 34-jährigen Deutschen in Neuss festgenommen. Gegen den Beschuldigten wurde ein Strafverfahren wegen volksverhetzender Straftaten und der…
Eine Äußerung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer möglicherweise stark steigenden Zahl an Corona-Toten im Falle einer Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen hat Kritik hervorgerufen. Ethikratsmitglied Stephan…
Stürzt ein Fahrgast wegen einer Vollbremsung in einem Partyzug, müssen der Betreiber des Schienennetzes und der Anbieter der Zugfahrt einen Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge für einen…
Das Umweltbundesamt (UBA) sieht große Fortschritte bei der Luftqualität in Deutschland, aber auch weiteren Handlungsbedarf. Die derzeit geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid würden inzwischen an den weitaus…
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat die Bedeutung der Berlinale unterstrichen, die am Donnerstag eröffnet wird. „Dass sie stattfinden kann, ist ein wichtiges Signal an die Film-,…
Ein Jahr nach dem Einbruch in die Stadtverwaltung von Köthen in Sachsen-Anhalt, bei dem zahlreiche Personaldokumente gestohlen wurden, haben die Ermittler eine heiße Spur. Im Visier…
Fünf Monate nach einer Durchsuchung im Bundesjustizministerium im Zuge von Ermittlungen wegen Strafvereitelung bei einer für die Geldwäschebekämpfung zuständigen Einheit des Zolls hat das Landgericht Osnabrück…
Die Bundesregierung will Initiativen gegen die wachsende Einsamkeit in Deutschland unterstützen. „Die Corona-Pandemie führt dazu, dass sich mehr Menschen einsam fühlen“, sagte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne)…
Unternehmen sollen auch nach der Corona-Pandemie Hauptversammlungen ihrer Aktionärinnen und Aktionäre virtuell abhalten können. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte am Donnerstag einen entsprechenden Referentenentwurf vor. Er…
Vor der offiziellen Eröffnung der diesjährigen Berlinale hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) von einem wichtigen Signal an die Kulturbranche gesprochen. „Kultur ist etwas, was wir brauchen,…
