EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sieht keinen Grund mehr für eine Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. „Die Diskussion um eine Impfpflicht gegen Covid-19 hatte vor Monaten ihre Berechtigung. Aber…
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Gewalt bei Demonstrationen unabhängig von deren Stoßrichtung scharf verurteilt. „Gewaltsamer Protest ist antidemokratisch – und deshalb zu Recht Tabu“, sagte er…
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sieht keinen Grund mehr, eine allgemeine Corona-Impfpflicht einzuführen. „Die Diskussion um eine Impfpflicht gegen Covid-19 hatte vor Monaten ihre Berechtigung. Aber ich glaube…
Drei Tage vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz hat FDP-Chef Christian Lindner Bund und Länder zu umfassenden Lockerungen aufgerufen. Nach dem Treffen am Mittwoch müsse es einen „spürbaren…
Vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in der Ukraine hat der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, an Deutschland und die…
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht keine parlamentarische Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht. „Die Idee von Scholz, eine Impfpflicht für alle, wird im…
Drei Tage vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am Mitwoch hat FDP-Chef Christian Lindner Bund und Länder aufgefordert, umfassende Lockerungen zu beschließen. Nach dem Treffen am Mittwoch müsse…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit harten Maßnahmen und einem Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgehen. „Der Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“…
Der Reiseveranstalter TUI und die Lufthansa verzeichnen starke Buchungszahlen für die kommende Urlaubssaison. Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Demnach bietet die Lufthansa nun Extraflüge von…
Gut zwei Monate nach Vereidigung von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler verharren die Umfragewerte der Sozialdemokraten auf einem Niveau deutlich unter den Ergebnissen der Bundestagswahl. Im…
