Ein 52-jähriger Mann ist in Bayern nach dem Konsum eines offenkundig verunreinigten Getränks in einem Lokal gestorben. Der Verstorbene und weitere Gäste hatten in der Nacht…
Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew und Moskau wächst die Furcht vor einer militärischen Eskalation des Ukraine-Konflikts. Nach den USA und anderen…
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ernennt den Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Lars Feld offiziell zu seinem ökonomischen Berater. Der 55 Jahre alte Saarländer wird „Persönlicher Beauftragter des Bundesministers der…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgehen. „Der Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. „Wir setzen alles…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem Besuch in der Ukraine am Montag voraussichtlich keine Zusagen zur Lieferung von Waffen oder militärischem Material machen. Eine Anforderungsliste…
Mit Kranzniederlegungen, Gedenkkonzerten und Kerzen ist in Dresden an die Zerstörung der Stadt vor 77 Jahren erinnert worden. Dresdner Bürgerinnen und Bürger versammelten sich am Sonntag…
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) soll nach dem Willen der Grünen kurzfristig im Rechtsausschuss des Landtages Rede und Antwort zur umstrittenen Durchsuchung des Bundesjustizministeriums kurz vor…
In Berlin ist die Bundesversammlung zusammengekommen, um den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier kann mit einer Bestätigung bereits im ersten Wahlgang rechnen, er genießt…
Die SPD dringt auf eine rasche Anpassung der Straßenverkehrsordnung, damit Kommunen leichter Tempo-30-Zonen einrichten können. „Kommunen müssen mehr Spielräume bekommen, Tempo 30 innerorts anordnen zu können“,…
Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes kennt die Zahl der Deutschen, die dich derzeit in der Ukraine aufhalten, nicht. Das sagte Omid Nouripour, MdB und Parteivorsitzender von…
