Die UN-Vollversammlung kommt am Montag um 16 Uhr MEZ zu einer Dringlichkeitssitzung zum russischen Angriff auf die Ukraine zusammen. Das beschloss der UN-Sicherheitsrat am Sonntag. Bei der Sitzung sollen alle 193 Mitglieder der Vollversammlung Gelegenheit haben, ihre Ansichten zu der Invasion zu äußern. Russland stimmte gegen die Entscheidung, hatte laut UN-Regelwerk jedoch keine Vetomöglichkeit.
Die russische Armee war am Donnerstagmorgen in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Der russische Präsident Wladimir Putin befahl am Sonntag, die Atomstreitkräfte in Kampfbereitschaft zu versetzen. UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte dazu der Nachrichtenagentur AFP, allein der Gedanke an einen nuklearen Konflikt sei “einfach unvorstellbar”.
Ein Resolutionsentwurf, der von den Europäern in Abstimmung mit der Ukraine erarbeitet wurde, “verurteilt Russlands Aggression gegen die Ukraine in den stärksten Worten”. Eine ähnlich lautende Resolution der USA hatte Russland bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag noch mit seinem Veto verhindert. In der Vollversammlung kann Russland die Verabschiedung der Resolution nicht mehr verhindern – allerdings ist diese auch nicht bindend. Die Verfasser des Entwurfs, der AFP vorlag, hoffen auf die Unterstützung von mehr als 100 Staaten.
Frankreich kündigte derweil an, am Montag einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat einzubringen, in dem eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine gefordert wird. Diese müsse “jeglichen Friedensverhandlungen vorausgehen”, erklärte der Präsidentenpalast in Paris. Zudem werde in dem Entwurf ein bedingungsloser Zugang für humanitäre Hilfe gefordert.
Zur Debatte über diesen Vorstoß berief Frankreich für Montag um 21 Uhr MEZ eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats ein. Die Abstimmungen über die Resolutionen in der Generalversammlung sowie im Sicherheitsrat wird jeweils erst für Dienstag erwartet.
Während Russlands Krieg in der Ukraine in Europa, Afrika und Nordamerika auf weitgehende Ablehnung stößt, haben einige Länder wie Brasilien, Indien und China ihre Neutralität bekräftigt. Einige Russland-Verbündete wie Syrien, Kuba oder Venezuela haben ihre Unterstützung für Moskaus Angriffskrieg ausgesprochen.
Quelle: AFP
