Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der militärischen Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt die Führung in Moskau scharf kritisiert. Es gebe keine Rechtfertigung für das Handeln Russlands – “das ist Putins Krieg”, sagte er am Donnerstagmittag in Berlin.
Der Kanzler rief deutsche Bürger in der Ukraine erneut auf, das Land unverzüglich zu verlassen. Zudem bestätigte er eine Sondersitzung des Bundestags am Sonntag. Dort wolle er eine Regierungserklärung zu der Krise abgeben. Nach der Eskalation in dem Konflikt stehen im Laufe des Donnerstags noch zahlreiche Termine auf der Tagesordnung, bei denen sich die internationale Gemeinschaft abstimmen will. Zunächst gibt es eine NATO-Krisensitzung, später soll ein virtueller G7-Gipfel zur Krise stattfinden. Als aktueller Vorsitzender der G7 werde er sich dabei für eine einheitliche und klare Reaktion aussprechen, so Scholz. Am Abend wollen dann die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zu einem Krisengipfel zusammenkommen. Dabei werde man weitere harte Sanktionen auf den Weg bringen, sagte Scholz weiter. “Es ist gut, dass wir das sorgfältig vorbereitet haben.” Man werde der russischen Führung klar machen, dass sie einen “bitteren Preis” für die Eskalation des Konflikts zahlen werde. “Putin hat einen großen Fehler begangen.” Zudem will sich Scholz für ein baldiges Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten einsetzen.
dts Nachrichtenagentur
