Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland davor gewarnt, nach dem Angriff auf die Ukraine weitere Länder ins Visier zu nehmen. Die westlichen Bündnispartner seien sich “einig, dies mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern”, sagte Scholz am Donnerstag in einer Fernsehansprache an die Bürgerinnen und Bürger. Russlands Präsident Wladimir “Putin sollte die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen”.
Dies gelte “ausdrücklich für unsere Nato-Partner im Baltikum, in Polen, in Rumänien, in Bulgarien und in der Slowakei – ohne Wenn und Aber”, sagte der Kanzler. “Deutschland und seine Verbündeten wissen sich zu schützen.” Nun gehe es darum, “dafür zu sorgen, dass dieser Konflikt nicht auf weitere Länder Europas übergreift”.
“Durch den Angriff auf die Ukraine will Präsident Putin die Zeit zurückdrehen”, sagte Scholz. “Es gibt kein Zurück in die Zeit des Kalten Kriegs, als Supermächte die Welt unter sich aufteilten”, sagte er weiter. “Diese Verletzung der Souveränität der Ukraine durch Russland werden wir nicht hinnehmen.”
Scholz machte Kreml-Chef Putin persönlich für den Krieg verantwortlich. “Dieser Krieg ist Putins Krieg”, sagte er. “Er allein, nicht das russische Volk, hat sich für diesen Krieg entschieden. Er allein trägt dafür die Verantwortung.” Der Kanzler warf Putin vor, alle Angebote einer diplomatischen Beilegung “in den Wind geschlagen” zu haben.
Scholz richtete in seiner Fernsehansprache einen direkten Appell an den russischen Präsidenten: “Stellen Sie die Kampfhandlungen unverzüglich ein. Ziehen Sie die russischen Truppen aus der Ukraine zurück. Widerrufen Sie die völkerrechtswidrige Anerkennung der Gebiete Donezk und Luhansk.”
Der Kanzler sagte dem Kreml-Chef eine Niederlage voraus. “Putin wird nicht gewinnen”, sagte Scholz. “Die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine wollen Demokratie und Freiheit.” Mit dem Krieg werde Putin “dem russischen Volk und der Zukunft seines eigenen Landes schweren Schaden zufügen”.
Scholz wies darauf hin, dass der Krieg in der Ukraine in geografischer Nähe zu Deutschland stattfinde. “Gerade zwei Flugstunden von Berlin entfernt sitzen gerade Familien in Luftschutzkellern”, sagte er. “Frauen, Männer und Kinder bangen um ihr Leben. Ukrainerinnen und Ukrainer bewaffnen sich, um ihre Heimat gegen eine Invasionsarmee zu verteidigen.”
Der Kanzler bekräftigte, dass der Westen ein Sanktionspaket auf den Weg bringen werde, das Russlands Wirtschaft “hart treffen” werde. Ziel sei es, “der russischen Führung klar zu machen: Für diese Aggression wird sie einen hohen Preis zahlen.”
Quelle: AFP
