Die Polizei in Russland hat landesweit Protestkundgebungen gegen den Einmarsch in die Ukraine aufgelöst. Bei Kundgebungen in 42 Städten seien mindestens 788 Menschen festgenommen worden, erklärte die Menschenrechtsorganisation OVD-Info am Donnerstag. Die größten Proteste fanden demnach in der Hauptstadt Moskau statt, wo mehr als 330 Menschen festgenommen wurden.
Auf dem Moskauer Puschkin-Platz versammelten sich rund 2000 Menschen, wie AFP-Journalisten berichteten. In der zweitgrößten Stadt des Landes, St. Petersburg, demonstrierten laut AFP-Reportern etwa tausend Menschen. Rund 20 wurden dort festgenommen, als die Polizei die Kundgebung auflöste.
Die russischen Behörden hatten Proteste gegen den russischen Einmarsch in die Ukraine untersagt und Teilnehmern solcher Kundgebungen mit Strafen gedroht. Wer an Kundgebungen zur “angespannten außenpolitischen Lage” teilnehme, werde strafrechtlich verfolgt.
Auch Aufrufe zur Teilnahme an solchen Veranstaltungen würden “ernsthafte rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen”, erklärte das Investigativkomitee, eine staatliche Stelle, die für schwere Verbrechen zuständig ist.
In den Online-Netzwerken war dennoch zu Demonstrationen besonders in Moskau und St. Petersburg aufgerufen worden. Die russische Oppositionsbewegung ist in den vergangenen zwei Jahren jedoch deutlich geschwächt worden. Die wichtigsten Anführer wurden inhaftiert oder ins Exil getrieben. Auch das Medienprojekt OVD-Info, das nach eigenen Angaben politische Verfolgung in Russland dokumentiert, geriet ins Visier der Behörden.
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hatte den russischen Einmarsch in die Ukraine am Donnerstag scharf kritisiert. “Ich bin gegen diesen Krieg”, sagte er. Bei dem “Krieg zwischen Russland und der Ukraine” handele es sich um ein Manöver des Kreml, um von den innenpolitischen Problemen in Russland abzulenken.
Quelle: AFP