Das Bundesverteidigungsministerium hat die für ukrainische Soldaten zugesagten 5000 Schutzhelme zur Lieferung bereit gestellt. Das Ministerium warte noch auf ein Zeichen der ukrainischen Regierung, wohin die Helme geliefert werden sollten, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Es sei bereits ein Vertrag mit einem Unternehmen geschlossen worden, das die Lieferung übernehme. Diese könne “innerhalb von drei Tagen” erfolgen.
Die Ukraine hat die Bundesregierung im Konflikt mit Russland um umfassende Waffenlieferungen gebeten. Darunter sind nach Medienberichten auch Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre und Munition. Die Bundesregierung hatte daraufhin aber bekräftigt, dass sie grundsätzlich keine “tödlichen Waffen” in Krisengebiete liefere.
Weiter noch nicht entschieden hat die Bundesregierung über eine Anfrage Estlands zur Genehmigung der Lieferung von Haubitzen an die Ukraine, die ursprünglich aus deutschen Beständen stammen. “Da geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf die Frage, wie lange die Prüfung dauern könne.
Die Haubitzen stammen noch aus der DDR, gehörten später der Bundesrepublik und wurden in den 90er Jahren zunächst nach Finnland verkauft. Finnland und Deutschland müssen deshalb einer Lieferung der Geschütze an die Ukraine zustimmen.
Quelle: AFP
