Nach der Entscheidung Frankreichs, seine militärischen Missionen in Mali einzustellen, muss auch Deutschland laut Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) seine Ziele in der Region überdenken. Dazu gehöre nicht nur “der Kampf gegen den Terrorismus”, sagte sie den ARD-Tagesthemen.
Sondern es sei auch wichtig, ob Mali “überhaupt bereit ist”, den “vereinbarten Demokratisierungsprozess mitzugehen”. Ob die Mandate Ende Mai 2022 verlängert werden, hänge davon ab, ob sich die malische Regierung an Vereinbarungen hält und etwa “freie demokratische Wahlen” ansetzt. Entscheidend sei jedoch auch, dass für die “Sicherheit der Soldaten”, für die die Verteidigungsministerin verantwortlich sei, gesorgt sei und “wenn ich das nicht gewährleisten kann, dann müssen wir diesen Einsatz beenden”. Auf die Frage, ob sich die Bundeswehr im Ukraine-Konflikt mit zusätzlichen Kampftruppen engagieren werde, sagte Lambrecht, dass sie bereit seien, “unseren Teil im Bündnis zu leisten”. So wurden jetzt 367 zusätzliche Soldaten “in Gang gesetzt”, um “unsere Kräfte an der Ostflanke in Litauen zu verstärken”. Sollte es jedoch zu einem “Angriff auf die Ukraine kommen”, dann würden “weitere substantielle Beiträge” folgen. Beim angekündigten Truppenabzug der Russen entlang der ukrainischen Grenze fehlt es Lambrecht bislang “an Taten”. Sie forderte einen “substantiellen Truppenabzug”, der deutlich macht, dass der “Wille besteht, zu deeskalieren”.
dts Nachrichtenagentur
