Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert wegen der Konfrontation mit Russland eine schnelle Steigerung des Bundeswehr-Budgets. “Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist”, sagte sie dem “Spiegel”.
Daraus müsse man innerhalb der Koalition “für die Finanzierung der Bundeswehr Schlüsse ziehen”. Lambrecht hob hervor, dass die Landes- und Bündnisverteidigung innerhalb der NATO zu den Kernaufgaben der deutschen Streitkräfte gehörten. “Dafür müssen sie bestmöglich ausgestattet sein und das bedeutet eben auch, dass der Verteidigungsetat weiter steigen muss”, so die Ministerin. Derzeit laufen innerhalb der Bundesregierung die Abstimmungen über die Budgets der einzelnen Ministerien, die im März durch das Kabinett beschlossen werden sollen. Laut internen Papiere, die zwischen dem Finanz- und dem Wehrressort ausgetauscht wurden, soll der Wehretat von derzeit 50,3 Milliarden Euro auf 47,3 Milliarden sinken. Bis 2026 soll das Budget für die Bundeswehr noch weiter abfallen.
dts Nachrichtenagentur
