Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in Moskau zu seinem mit Spannung erwarteten Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Zum im russischen Fernsehen übertragenen Auftakt des Treffens betonte Scholz am Dienstag vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise die Wichtigkeit des Dialogs. Putin kündigte seinerseits an, dass das Gespräch vor allem um die Sicherheitssituation in Europa und dabei insbesondere den Ukraine-Konflikt gehen solle.
Scholz betonte die Bedeutung des Treffens “so kurz nach Beginn meiner Zeit als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland” und angesichts der Geschichte der Beziehungen beider Länder. Europa befinde sich derzeit in einer “schwierigen Situation”, darüber wolle er mit Putin sprechen. Er sei froh, “dass das jetzt möglich ist”, sagte Scholz. Denn es sei “das Wichtigste”, dass Probleme durch “gute Gespräche miteinander” gelöst würden.
Putin seinerseits nannte den Ukraine-Konflikt als zentrales Thema des Gespräches. “Leider müssen wir einen bedeutenden Teil unserer Zeit Themen widmen, die mit der Situation in Europa und der Sicherheit zusammenhängen, vor allem in Bezug auf die Ukraine.”
Unmittelbar vor dem Treffen der beiden Politiker hatte der Kreml den geplanten Abzug eines Teils seiner an der Grenze zur Ukraine zusammengezogenen Soldaten bestätigt. Dabei handele es sich um einen “gewöhnlichen Vorgang”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Zugleich kündigte er an, dass Russland “weitere Militärübungen vornehmen” werde.
Der massive Truppen-Aufmarsch schürt im Westen seit Wochen die Furcht vor einem Einmarsch Russlands in das Nachbarland. Moskau hat jegliche Angriffspläne zurückgewiesen und die Truppenmobilisierung im Westen des Landes mit Militärübungen begründet. Zugleich gab der Kreml in den vergangenen Wochen wiederholt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
Quelle: AFP
